Der CDU-Gemeindeverband freut sich, am 29. März 2019 um 18.30 Uhr den EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger in Schönaich begrüßen zu dürfen. Es ist uns eine große Freude und Ehre zugleich, dass Günther Oettinger, einer der profiliertesten Persönlichkeiten des EU-Parlaments der Einladung des Gemeindeverbands gefolgt ist und zu uns nach Schönaich kommen wird.

Günther Oettinger war von 2005 bis 2010 Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg. Ende 2009 nominierte der Rat der Europäischen Union Günther Oettinger als deutsches Mitglied in die Europäische Kommission. Von Kommissionspräsident José Manuel Barroso erhielt er gleich zu Beginn seiner Amtszeit das wichtige Ressort „Energie“, welches er bis Oktober 2014 als EU-Kommissar führte. Von November 2014 bis Dezember 2016 war Günther Oettinger EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Seit Januar 2017 ist Günther Oettinger EU-Kommissar für Haushalt und Personal.

Die Veranstaltung wird von einem Ensemble des Musikvereins musikalisch umrahmt. Im Anschluss an die Veranstaltung besteht die Möglichkeit für Gespräche und Begegnungen.

Gäste sind herzlich Willkommen!

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Am kommenden Donnerstag, den 14. März 2019 werden in einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Freien Wählervereinigung die Bewerberinnen und Bewerber des Wahlvorschlags der CDU/FWV für die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 nominiert. Beginn ist um 19.00 Uhr in der Seniorenbegegnungsstätte im Hasenbühl.

Gäste sind herzlich Willkommen!

Norbert Mezger
CDU/FWV-Fraktionsvorsitzender

Rainer Wieland, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments besuchte Mitte Februar die Gemeinde Schönaich. Unter anderem stand auch ein Kennenlerntermin auf dem Schönaicher Rathaus auf dem Programm.

Zusammen mit Bürgermeister Dr. Daniel Schamburek und dem CDU/FWV-Fraktionsvorsitzenden Norbert Mezger unterhielt man sich über aktuelle europapolitische Themen, aber auch über die anbahnende Partnerschaft mit Mirabella sowie die bestehenden Partnerschaften mit Rocquencourt und Hartmannsdorf sowie dem partnerschaftlichen Kontakt mit Pfäffikon.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion hat im Zuge der Haushaltsberatungen einen Antrag gestellt, die im aktuellen Flächennutzungsplan ausgewiesene Fläche für ein landwirtschaftliches Schuppengebiet nunmehr zeitnah zu realisieren.

Die Lage unserer Gemeinde Schönaich mit zahlreichen Obstbaumgrundstücken ist ein großer Reichtum für die Bürgerinnen und Bürger. Gerade die aktuelle Diskussion um den Artenschutz und die Klagen über den Insektenrückgang lässt diesen Streuobstwiesen noch größere Bedeutung zukommen. Gerade im Frühjahr während der Blütezeit aber auch bei der Reifung des Obstes ist es geradezu ein Juwel, was auf unserer Gemarkung an Streuobstwiesen existiert. Diese Grundstücke und die darauf stehenden Obstbäume müssen jedoch gepflegt werden, was für diejenigen, die sich dieser Aufgabe stellen mit viel Mühe, Anstrengung und einem großem Zeitaufwand verbunden ist.

Bereits seit längerem wird von vielen Grundstücksbesitzern die fehlenden Unterstellmöglichkeiten für Werkzeuge und andere Gerätschaften zur Pflege der Wiesen und Bäume beklagt. Dafür gibt es bei den heutigen Wohnbaugrundstücken oftmals keine geeigneten Unterstellmöglichkeiten mehr. Dasselbe gilt auch für die Schönaicher, die regelmäßig im Wald ihren Holzbedarf für den Kaminofen oder die Holzheizung abdecken und so mit dazu beitragen, dass dieses nachhaltig geschlagene Holz auch in der Gemeinde Abnehmer findet. Auch hierzu bedarf es Gerätschaften, die für die Aufbereitung des Holzes einfach notwendig sind. Aus diesem Grund wurde bereits im aktuellen Flächennutzungsplan eine entsprechende Fläche im Steinbaß (hinter dem Dreschschuppen) ausgewiesen.

Da trotz entsprechender Flächenausweisung das Projekt bisher noch nicht richtig in Schwung gekommen ist, hat nunmehr die CDU/FWV-Fraktion erneut die Verwaltung aufgefordert, nachdrücklich und zeitnah konkrete Maßnahmen einzuleiten, damit dieses Projekt konzeptionell und planerisch angegangen werden kann.

Dem Gemeinderat sollte noch in diesem Jahr ein beratungsreifes Konzept zur Entscheidung vorgelegt werden, denn bis zur Umsetzung wird auch noch weiter geraume Zeit ins Land gehen.

Erfreulicherweise ist dieser Antrag auf eine positive Resonanz bei der Verwaltung gestoßen und wurde auch von den anderen Fraktionen im Gemeinderat unterstützt.

Die CDU/FWV-Fraktion wird den Fortgang des Verfahrens sehr genau im Auge behalten.

Norbert Mezger
CDU/FWV-Fraktionsvorsitzender

Der CDU-Kreisverband Böblingen und der CDU-Gemeindeverband Gäufelden laden auch in diesem Jahr zum traditionellen Politischen Aschermittwoch nach Gäufelden ein.

Diese sich großer Beliebtheit erfreuende öffentlich Veranstaltung findet am 6. März 2019 statt. Einlass ist ab 18.00 Uhr, gegen 18.30 Uhr wird das traditionelle Rindergulasch serviert, das Programm beginnt ca. 19.30 Uhr in der „Bürgerhalle Tailfingen“, Hauptstraße 35, 71126 Gäufelden-Tailfingen.

Als Gastredner konnte im Jahr der Europawahl der EU-Kommissar für Haushalt und Personal Günther Oettinger gewonnen werden. Oettinger ist seit 2010 EU-Kommissar und war unter anderem zuständig für Energie und Digitalwirtschaft. Er stammt aus dem benachbarten Kreis Ludwigsburg und war lange Zeit CDU-Fraktionsvorsitzender im Landtag und Ministerpräsident von Baden-Württemberg.

Der CDU-Gemeindeverband Gäufelden und der CDU-Kreisverband Böblingen freuen sich sehr auf ihren Besuch.

Auf dem CDU Kreisparteitag am vergangenen Samstag in der Weissacher Strudelbachhalle wurde Micheal Moroff mit 82% zum Kreisvorsitzenden der CDU Böblingen wiedergewählt. Gleichzeitig fanden Neuwahlen des gesamten Kreisvorstands statt.

In seinem Bericht blickte Moroff auf die letzten zwei Jahre zurück und sprach die Erfolge und Herausforderungen der CDU im Kreis Böblingen an: „Insbesondere bei den Bürgermeisterwahlen müssen wir als CDU mehr tun um hier erfolgreicher zu sein. Zukünftig wollen wir wieder mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister stellen“, betonte der Kreisvorsitzende. Im Anschluss motivierte er die 140 anwesenden CDU Mitglieder für die anstehende Kommunal- und Europawahl.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Brigitte Schick, Sven Menzel und Paul Nemeth wiedergewählt. Joachim Oehler setzte sich mit 75 Stimmen gegen Marcel Stürtz (65 Stimmen) als Schatzmeister durch. Letzterer gehört dem Vorstand als Beisitzer an. Das Amt des Kreisschriftführers bleibt in bewährter Weise in der Verantwortung von Luz Berendt. Zum Nachfolger von Friedrich Hiller als Pressesprecher wurde Leon Kolb gewählt. Internetreferent bleibt Matthias Blanarsch. Der neue Mitgliederrefernet ist Louis Krahn. Als Beisitzer vervollständigen den Vorstand in der Reihenfolge ihrer Stimmen: Lea Maurer, Marc Biadacz, Ann-Kathrin Flink, Eric Weber, Elke Groß, Maike Stahl, Manuel Benda, Friedrich Hiller, Anne-Susan Nakonz, Victor Sailer, Edgar Benz, Birgit Krohn, Kerstin Bangemann und Regina Stähle.

Zwischen den Wahlen sprach Tagungspräsident Steffen Bilger, CDU Bezirksvorsitzender und parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, in seiner Rede die Lage der CDU vor der Europawahl an: „Unser Anspruch als CDU ist es nicht den fünften Platz in Baden-Württemberg zu halten, sondern den sechsten Platz zu gewinnen!“ In der Verkehrspolitik positionierte er sich klar gegen die Ideologie der Deutschen Umwelthilfe und ihrer Politik der unsinnigen Fahrverbote.

Helmut Noë betonte in seinem Bericht als Vorsitzender der Kreistagsfraktion die wichtigen Entscheidungen des Kreistags und der Regionalversammlung. Insbesondere die Tarifreform des VVS und das neue Krankenhaus auf dem Flugfeld waren und sind wichtige Schritte, die hier in den letzten zwei Jahren unternommen worden sind. In seinem Schlusswort bedankte sich Micheal Moroff bei allen aus dem Kreisvorstand ausscheidenden Mitgliedern und den Mitarbeiterinnen der Kreisgeschäftsstelle für die Organisation des Parteitags.

Der CDU Kreisverband Böblingen hat knapp 1400 Mitglieder und ist damit die größte Partei im Kreis Böblingen.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Marc Biadacz ist Mitglied im Bundesfachausschuss Bildung, Forschung und Innovation der CDU Deutschlands

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Böblingen, Marc Biadacz (CDU), wurde vom Generalsekretär der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak, in den Bundesfachausschuss Bildung, Forschung und Innovation berufen. Ziel der neu eingesetzten Bundesfachausschüsse ist es, Positionen der CDU Deutschlands zu ausgewählten Themen zu entwickeln und diese in die politische Diskussion einzubringen. Die Bundesfachausschüsse werden zudem an der Erarbeitung des neuen CDU-Grundsatzprogramms mitwirken.

„Ich freue mich sehr, an der zukünftigen Ausrichtung unserer Partei und an der Entwicklung von Konzepten in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation mitarbeiten zu dürfen“, so Biadacz zu seiner Berufung in den Bundesfachausschuss. Zentral ist für den Bundestagsabgeordneten dabei das Thema Weiterbildung: „Der digitale Wandel verändert unsere Arbeitswelt und die Anforderungen an Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Um angesichts dieser Veränderungen, Fachkräftemangel und Arbeitslosigkeit zu verhindern, wird lebenslanges Lernen immer wichtiger. Wir brauchen daher eine grundlegende Reform der Weiterbildung. Als Arbeitsmarkt- und Digitalpolitiker habe ich gemeinsam mit Kollegen das Weiterbildungskonzept MILLA entwickelt. Diesen Erfahrungsschatz möchte ich in den Bundesfachausschuss einbringen.“

MILLA steht für: „Modulares Interaktives Lebensbegleitendes Lernen für Alle“. Auf der Online-Weiterbildungsplattform soll das bisher in Deutschland bestehende Weiterbildungsangebot gebündelt werden.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Am Dienstag, den 26.02.2019 wird der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr eine Bürgersprechstunde in Böblingen abhalten. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Die Sprechstunde findet in der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Stadtgrabenstraße 21 in Böblingen, statt.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Der im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2019 gestellte Antrag wurde Ende Januar im Finanzausschuss besprochen. Mit unserem Antrag wollten wir das vom Abgeordneten Nemeth mit initiierte Projekt eines landesweiten Biotopverbundes unterstützen. Konkret geht es um ein interessantes Projekt im oberen Seebachtal unter Einbeziehung von Freiflächen um den sogenannten Dreschschuppen und der Linde im Steinbaß.

Das Projekt wird von namhaften Fachleuten darunter Professor Dr. Peter Berthold, Heinz-Sielmann Stiftung unterstützt und läuft unter dem Arbeitstitel „Jeder Gemeinde ihr Biotop“.

Der Aufbau eines landesweiten Biotopverbundes soll Biotope in räumlicher Nähe (ca. 10 km) entstehen lassen. Damit soll ein aktiver Beitrag zur Steigerung der Biodiversität und eine Verbesserung von Flora und Fauna in einem sehr kurzem Zeitraum geschaffen werden.
Die Nutzung von Retentionsflächen soll eine erfahrbare Natur für Erwachsene und Kinder verbunden mit einer Erholungsfunktion im Herzen von Schönaich schaffen. Nicht nur der Bachlauf im oberen Röhrle, auch die Fläche des ehemaligen Gänsegartens vor dem Dreschschuppen und die Linde sollen in die Planung mit einbezogen werden.

Die Initiative wird maßgeblich vom Landtagsabgeordneten Paul Nemeth unterstützt, der als energiepolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der CDU-Landtagsfraktion bereits seit längerem im persönlichen Austausch mit Professor Berthold steht.

Er unterstützt die Initiative eines direkten Anliegers im Steinbass, der diese Idee in der Sitzung des Finanzausschusses sehr überzeugend dargelegt hat und bereits auch im regen Austausch mit dem Heimatverein steht. Seitens des Landes Baden-Württemberg ist bei Erfüllung der Voraussetzungen mit einer hohen finanziellen Unterstützung zu rechnen, zumal das Projekt in Schönaich eines der ersten im Landkreis ist.

Die Gemeinde muss nunmehr die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen und insoweit auch die dazu erforderlichen finanziellen Aufwendungen tragen. Dazu bestand ein fraktionsübergreifendes Einvernehmen im Gemeinderat. Der Antrag der CDU/FWV-Fraktion wurde einstimmig beschlossen. Ein kleiner Wehrmutstropfen verbleibt, dass der für die Erweiterung des Westrands-Nord nachzuweisenden Ökoausgleich vermutlich zeitlich nicht mehr mit diesem Projekt realisiert werden kann.

Norbert Mezger
CDU/FWV-Fraktionsvorsitzender