Heute möchten wir Sie über zwei aktuelle Anträge der CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion informieren, die in der letzten Gemeinderatssitzung der Verwaltung zur Bearbeitung übergeben worden sind.

Zeitnahe Erstellung von Gemeinderatsprotokollen

Für Außenstehende mögen schriftliche Protokolle eher verwaltungsinterne Abläufe charakterisieren. Für uns Gemeinderäte sind die Protokolle eine wichtige Arbeitsgrundlage, da hier die Gemeinderats- bzw. Ausschusssitzungen nochmals im Detail nachvollzogen werden können. Insbesondere sind es die konkreten Beschlüsse und deren Ausführung.

Leider ist es in der letzten Zeit zur Regel geworden, dass Gemeinderats- bzw. Ausschussprotokolle erst mit einer bis zu halbjährigen Verzögerung die Mitglieder des Gemeinderats erreichen. Nicht ohne Grund gibt es in der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg und in der Geschäftsordnung des Schönaicher Gemeinderats aus dem Jahre 1986 klare schriftliche Anweisungen, dass die Protokolle innerhalb eines Monats zu erstellen sind. Sofern die Protokolle rechtzeitig erstellt sind, können Rückfragen bei der Verwaltung entfallen und somit zusätzlicher Schriftverkehr und damit unnötiger Verwaltungsaufwand vermieden werden.

Erstellung von zeitgemäßen Fahrradständern im Schulzentrum der Real-, Grund- und Förderschule

Ein weiterer Antrag der CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion betrifft die Erstellung zeitgemäßer Fahrradständer auf dem Fahrradabstellplatz der Grundschule sowie eine Erweiterung des Fahrradabstellplatzes der Realschule.

Die veralteten Fahrradständer sind für heutige Mountainbikes und Trekkingräder sowie für Tretroller nicht mehr geeignet. Um Fahrräder diebstahlsicher abstellen und befestigen zu können, sollte man in neue und sichere Fahrradbügel investieren.

Der Gemeinderat hatte bereits vor zwei Jahren die Verwaltung im Zusammenhang mit einer gemeinsamen Aktion der Verwaltung / GHS aufgefordert, entsprechende Maßnahmen vorzusehen. Leider ist bis zum heutigen Tag diesbezüglich noch nichts passiert. Mit unserem Antrag möchten wir erneut an diese Maßnahme erinnern und haben dafür auch Unterstützung durch die Schule signalisiert bekommen.

Sofern der Gemeinderat diesen Antrag befürwortet, ist die Verwaltung aufgefordert zusammen mit den Schulleitungen die benötigte Anzahl der notwendigen Fahrradbügel zu ermitteln, damit die benötigten Finanzmittel im Haushalt 2021 eingestellt werden können.

Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger, Fraktionsvorsitzender

Auf Grund der gewollten innerörtlichen Verdichtung, fallen durch Abriss der alten Scheunen die Unterstellmöglichkeiten für Traktoren, Anhänger und sonstiger Geräte weg.

Um den Besitzern von Streuobstwiesen usw. die Möglichkeit zu geben, ihre Gerätschaften unterzustellen, stellte die Fraktion der CDU/FWV einen Antrag auf Erschließung eines Schuppengebiets.

Der Antrag wurde von der Verwaltung aufgenommen. Einige Gemeinderäte und Bürgermeister Dr. Schamburek fuhren am 3. März dieses Jahres nach Darmsheim um das neu erbaute Schuppengebiet zu besichtigen. Die Anlage vermittelte einen positiven Eindruck.

Der Verwaltung wurde als Standort die Grundstücke im Gewann Stelzen nördlich des ehemaligen Dreschschuppens vorgeschlagen. Es wurden dort auch einige Grundstücke erworben.

Auf Anfrage Mitte des Jahres nach dem Sachstand meinte der Bürgermeister, man müsste erst abwarten, wie sich die Situation mit Corona weiterentwickelt erst dann könne man in weitere Planung investieren.

Auf Grund der Nachfrage und des Bedarfs sind wir der Meinung, die Verwaltung sollte die Planung zügig vorantreiben und mit den interessierten Bürgern ins Gespräch kommen.

Wir werden die Angelegenheit jedenfalls mit Nachdruck weiterverfolgen.

Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Walter Holzapfel

Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf alle Lebensbereiche, auch die Arbeit im Gemeinderat hat sich dadurch verändert.

Seit dem Frühjahr tagt der Gemeinderat in der Gemeindehalle, um die vorgegeben Abstände einzuhalten und die Infektionsrisiken zu reduzieren. Die Corona-Pandemie hat sich auch auf die Anzahl der Besucher der öffentlichen Sitzungen ausgewirkt.

Umso wichtiger ist es über die Gemeinderatssitzungen zeitnah im Gemeindeblatt zu berichten. Die Gemeindeverwaltung kommt dieser Aufgabe regelmäßig nach, allerdings werden die Wortbeiträge zwar den Fraktionen, aber nicht den Personen zugeordnet und teilweise sehr verkürzt widergegeben.

Deshalb haben wir uns als Fraktion der CDU/FWV dazu entschieden, intensiver die Möglichkeit der Berichterstattung im Mitteilungsblatt zu nutzen, um unsere Positionen und Entscheidungsabwägungen darzulegen. Die Rückmeldungen aus der Bürgerschaft bestärken uns, in der Notwendigkeit und Richtigkeit.

Der Umfang für die Berichterstattung ist räumlich begrenzt, was gelegentlich die Darstellung schwierig macht, aber für den Leser den Vorteil hat, Beiträge in kompakter und möglichster Form präsentiert zu bekommen.

Als CDU/FWV-Fraktion bereiten wir uns stets intensiv auf Gemeinderatssitzungen vor und beteiligten uns auch lebhaft an der inhaltlichen Aussprache.
Gerade unsere Fraktionsmitglieder, die erst in dieser Legislaturperiode in den Gemeinderats gewählt wurden, scheuen sich nicht sowohl fraktionsintern als auch im Gemeinderat sich intensiv einzubringen. Ergänzend dazu ist der Wissens- und Erfahrungsschatz lebens- und dienstälterer Gemeinderäte unverzichtbar, dieser wird auch sehr wertgeschätzt.

Um die Schwelle der Informationsbeschaffung möglich einfach zu machen, möchten wir an dieser Stelle nochmals auf die Informationsmöglichkeit über die Homepage des CDU-Gemeindeverbandes hinweisen. Scheuen Sie sich nicht, auch auf einzelne Fraktionsmitglieder zuzugehen.

Die hohe Motivation der CDU/FWV-Fraktion ist auch daran erkennbar, dass wir bereits am Jahresanfang 2020 insgesamt 9 Anträge quer durch alle Themen (bspw. Schuppengebiet) auf Gemeindeebene gestellt haben, von denen leider die Mehrzahl von der Verwaltung noch nicht zur Aussprache im Gemeinderat gekommen sind. Als CDU/FWV-Fraktion bleiben wir aber an den Themen und werden an dieser Stelle Zug um Zug die Themen aufgreifen.

Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger, Fraktionsvorsitzender

Unseren CDU-Landtagskandidaten Matthias Miller interessiert, was die Bürgerinnen und Bürger in Schönaich bewegt. Deshalb wollte Matthias Miller am 5. November mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Leider zwingt uns die aktuelle Corona-Pandemie-Lage zur Absage dieses Termins. Ihre Anliegen, Anregungen und Ideen können Sie gerne direkt an Matthias Miller richten - unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ist unser CDU-Landtagskandidat zu erreichen. Der CDU-Gemeindeverband wird sich zeitnah um einen Ersatztermin bemühen, sobald es die aktuelle Situation wieder zulässt.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Der Landkreis hat aktuell die Kommunen zur Bürgerbeteiligung aufgerufen. Nicht erst mit diesem Hinweis sondern bereits im Januar 2020 hat die CDU/FW-Gemeinderatsfraktion einen Antrag hierzu eingereicht.

Sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierung unternehmen enorme Anstrengungen für den Klimaschutz, um gegen einen weiteren Anstieg der CO² Belastung mit konkreten Maßnahmen entgegenzutreten. Auch die Kommunen müssen hierzu im Rahmen ihrer Möglichkeiten einen Beitrag leisten. Um den Autoverkehr zu reduzieren, muss der öffentliche Nahverkehr noch stärker ausgebaut und vor allem auch genutzt werden. In Schönaich bedeutet dies vor allem auch die Anbindung an die Schiene. Dazu gehört sowohl der Zubringer über die Panzerstraße an die S-Bahn als auch die Anbindung an die Schönbuch-Bahn im Bereich Zimmerschlag. Der Ausbau der Schönbuch-Bahn mit einer Verkürzung der Taktzeiten und die Gewährleistung der Pünktlichkeit beim Anschluss an die S-Bahn könnte auch für Schönaich eine spürbare Verbesserung bringen. Dazu müsste ein attraktives Umsteigeangebot im Bereich Zimmerschlag erarbeitet und beworben werden.

Zur Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs gehören auch ansprechende Buswarteunterstände, die in punkto Sauberkeit mit guten Beispiel voran gehen. Auch müssen diese Bushaltesten möglichst behindertengerecht angelegt sein. Auch in Zeiten von mobilem Internet sollten Fahrpläne stets gut lesbar sein, sodass auch ältere Generationen ohne Probleme die Fahrzeiten der einzelnen Buslinien verständlich ablesen können.

Die Gemeinde soll hierzu Gespräche mit den Trägern des VVS vor allem über Pünktlichkeit und Attraktivität (Kombiticket mit BB/Sifi) vorhandener Busverbindungen aufnehmen und regelmäßige Kontrollen über die Zustände der Buswarteunterstände in eigener Verantwortung durchführen.

Die im Antrag erwähnte Sauberkeit wurde bereits mehrfach im Gemeinderat angemahnt. Seit über einem Jahr ist zum Beispiel die Rückfront der Bushaltestelle Lessingstraße (Fahrtrichtung Böblingen) stark verschmutzt und stellt einen unzumutbaren Zustand für Busnutzer da. Schade, dass so ein Zustand über ein Jahr anzuschauen ist.

Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger, Fraktionsvorsitzender

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz setzt den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises Böblingen im Rahmen einer Telefonsprechstunde fort. Alle Interessierten haben hier die Gelegenheit, ihre Anliegen, Anregungen, Ideen und Kritik im telefonischen Gespräch zu schildern.

Die Telefonsprechstunde findet am Montag, den 2.11.2020, von 17 Uhr bis 18 Uhr statt. Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, wird um Anmeldung unter der Telefonnummer 07031 / 4293949 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gebeten. Bei der Anmeldung sollte eine Telefonnummer mitgeteilt werden, die der Abgeordnete ausschließlich dafür nutzt, um im Rahmen der Telefonsprechstunde die angemeldeten Bürgerinnen und Bürger anzurufen.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Am vergangenen Freitag wurde Marc Biadacz von den Mitgliedern der CDU im Kreis Böblingen erneut zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Die rund 150 anwesenden Mitglieder stimmten mit 93% der Stimmen für eine erneute Kandidatur von Marc Biadacz, der seit 2017 den Wahlkreis Böblingen im Deutschen Bundestag vertritt.

„Das Ergebnis ist Ansporn und Verpflichtung zugleich, weiterhin vollen Einsatz für die Menschen in unserer Heimat zu geben. Es liegen viele Herausforderungen vor uns, diese werde ich mit Leidenschaft angehen. Lassen Sie uns im Dialog bleiben, gemeinsam Lösungen finden und diese umsetzen“, so der frisch nominierte Kandidat im Anschluss an seine erfolgreiche Wiederwahl.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Ortskernentwicklung und Vorkaufsrecht – zwei unterschiedliche Themen die in der letzten Gemeinderatssitzung eine wichtige Rolle spielten. Nach vielen Ankündigungen erfolgte jetzt der Startschuss für die neue Schönaicher Ortsentwicklung. Dies hatte die CDU/FWV-Fraktion u.a in einen Antrag vom Januar 2020 formuliert. Der im Jahre 2000 verabschiedete Ortsentwicklungsplan soll nach über 20 Jahren und dem inzwischen erfolgten Bevölkerungsentwicklung (Westrand) und Gesellschaftsentwicklungen (Zuzug junger Familien) angepasst und zukunftsfähig, gerade auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, gemacht werden.

Simone Tränklein sah damit eine wichtige Weichenstellung zum richtigen Zeitpunkt. „Für den Honeywell Standort in der Ortsmitte bietet sich damit eine riesige Chance von Beginn in die konzeptionellen Überlegungen einbezogen zu werden“, so Simone Tränklein weiter und empfahl für die CDU/FWV-Fraktion das Büro Zoll & Reschl aus Stuttgart, das letztlich mit großer Mehrheit durch den Gemeinderat beauftragt wurde.

Kniffliger hingegen war in der letzten Gemeinderatssitzung die Frage, ob das Honeywell-Areal mit einem Vorkaufsrecht durch die Gemeinde belegt werden soll. Mag das Vorkaufsrecht auf den ersten Blick als schlüssig und zielführend wirken, kann es auch eine abschreckende Wirkung für mögliche Interessen entfalten, so die Argumentation des Fraktionsvorsitzenden der CDU/FWV- Fraktion Norbert Mezger. Ein Vorkaufsrecht ohne konkrete Planung, kann im Hinblick auf Verhandlungen mit möglichen Interessenten auch problematisch sein.
Entsprechend sah die CDU/FWV-Fraktion zu diesem frühen Zeitpunkt noch keine Notwendigkeit, regulative Drohkulissen aufzubauen. Ohnehin wird die Gemeinde frühzeitig im Rahmen des Baurechts einbezogen werden müssen und kann sodann seinen Einfluss gelten machen.

Davon abgesehen ist es als fraglich anzusehen, ob die Gemeinde ein Vorkaufsrecht finanziell überhaupt umsetzen könnte, angesichts der in den kommenden Jahren ansehenden Bauprojekte im Hoch- und Straßenbau (bspw. Sanierung der Max-Eyth-Straße oder aber auch der Neubau der neuen Flüchtlingsunterkunft) und den zu erwartenden knapper werdenden Finanzmitteln durch die Corona-Pandemie.

Die CDU/FWV-Fraktion forderte die Verwaltung daher auf weiter in einem engen Kontakt mit der Geschäftsleitung und den weiteren Beteiligten der Firma Honeywell zu stehen.
Wie in unmittelbarer Nachbarschaft beim Thalhofer Gebäude wird auch beim Honeywell Gelände ein langer Atem notwendig sein, um für Schönaich eine passende Verwertung und Zukunftsvision zu erhalten.

Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger, Fraktionsvorsitzender

Der CDU-Kreisverband Böblingen lädt zur Wahlkreismitgliederversammlung zur Aufstellung des/der Bewerbers/-in für den Wahlkreis 260 sowie zur Wahl der Vertreter für die Bezirksvertreterversammlung und die Landesvertreterversammlung zur Bundestagswahl 2021 am 16. Oktober 2020 um 18.30 Uhr im Europasaal der Kongresshalle Böblingen ein.

Sie sind herzlich dazu aufgerufen, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen! Wir im CDU Kreisverband Böblingen sind zu Recht stolz darauf, dass die Mitglieder direkt bei allen Nominierungen das letzte Wort haben. Deshalb werden wir auch bei dieser Versammlung wieder die von den Landtagsnominierungen bekannten Hygienemaßnahmen umsetzen. Auch in Zukunft soll trotz der anhaltenden Pandemie nicht auf das Delegiertenprinzip ausgewichen werden, sofern wir eine ordnungsgemäße und in jeder Hinsicht sichere Abstimmung gewährleisten können.

Die Veranstaltung wird unter www.cdu-bb.de/youtube per Livestream übertragen.

Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger

Gemeinsam haben sich der CDU-Gemeindeverband und die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion an den CDU Abgeordneten Paul Nemeth gewandt und sich für eine zeitnahe Sanierung des Abschnitts zwischen Schönaich und Waldenbuch (Landesstraße 1185) insbesondere im Bereich des Schönaicher Wolfenbergs eingesetzt. Mehrfach musste unser Abgeordneter nachhaken, bis er eine Antwort aus dem Verkehrsministerium erhalten hat.

Die Maßnahme sieht lt. Verkehrsministerium zwei Erhaltungsabschnitte vor. Aufgrund des Schadenbildes an der Fahrbahn (abgefahrene und absackende Fahrbahnränder sowie fehlende Entwässerungseinrichtungen) ist eine reine Fahrbahndeckensanierung ohne verstärkte Fahrbahnränder, angepasste Fahrbahnbreiten und Herstellung von Entwässerungseinrichtungen aus fachtechnischer und auch aus wirtschaftlicher Sicht nicht zweckmäßig.

Mit den Behörden vor Ort sei das Straßenbauamt bereits im Kontakt. Die technische Entwurfsplanung sei weitgehend fertiggestellt. Aufgrund der ökologisch hochwertigen und schutzbedürftigen Gebiete zum Teil direkt an der Fahrbahn müssten derzeit faunistische Untersuchungen über die gesamte Vegetationsperiode bis Juli 2021 durchgeführt werden. Danach könnten die restlichen Planungsleistungen fertiggestellt werden, voraussichtlich bis Herbst 2021.

Die eigentliche Umsetzung sei in Abstimmung mit den beteiligten Gemeinden Schönaich und Waldenbuch für das Jahr 2022 vorgesehen.

Das Landratsamt Böblingen würde die L 1185 in regelmäßigen Abständen überprüfen, um deren verkehrssicheren Zustand aufrecht zu erhalten. Im Falle der von MdL Nemeth problematisierten Schlaglöcher und des maroden Zustands am Wolfenberg geschehe dies durch punktuelle Instandsetzungen.

Das Verkehrsministerium sieht die grundhafte Sanierung der L 1185 zwischen Schönaich und Waldenbuch in einer hohen Priorität, weshalb das Land alle Möglichkeiten ausschöpfen werde, die Maßnahme schnellstmöglich umzusetzen.

Während das Land den gesamten Straßenabschnitt werterhaltend erneuern möchte, wäre aus Schönaicher Sicht bereits viel gewonnen, wenn diese Maßnahme in zwei Schritten gebaut würde. Der aus Schönaicher Sicht wichtigste Abschnitt ist der Bereich am Wolfenberg zwischen Einmündung der Straße aus Neuweiler und dem Ortsanfang Schönaich.

Wir werden bei diesem Thema hartnäckig bleiben, denn gerade der Bereich am Wolfenberg ist einer der marodesten Straßenabschnitte im weiten Umfeld.

Für die CDU/FWV-Gemeinderatsfraktion
Norbert Mezger, Fraktionsvorsitzender