Ende November trafen sich die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands Schönaich zur jährlichen Mitgliederversammlung. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden Markus Mezger, erfolgte ein Rückblick auf das Jahr 2019. Besonders hervorgehoben und betont wurde der traditionelle und sehr erfolgreiche Neujahrsempfang. Als prominenter Gastredner konnte der Gemeindeverband EU-Kommissar Günther Oettinger in Schönaich begrüßen. Mit seinem großen Politikverständnis in verantwortungsvollen Ämtern bescherte der EU-Kommissar den zahlreich erschienenen Zuhörern eine interessante und abwechslungsreiche Veranstaltung.
Im Anschluss an den Rückblick übergab der Vorsitzende das Wort an Paul Nemeth (MdL). Bevor dieser von seiner Arbeit aus dem Stuttgarter Landtag berichtete, gab Nemeth seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei den Landtagswahlen 2021 bekannt. Nach sorgfältiger Überlegung habe er sich dazu entschlossen, sich nicht erneut um ein Mandat im Landtag von Baden-Württemberg zu bewerben. Seit dem Jahr 2006 gehört Paul Nemeth (MdL) dem Landtag an und sah seine Abgeordnetentätigkeit immer als Mandat auf Zeit. „Das gehört zum Wesen einer funktionierenden Demokratie“, so Nemeth. Deshalb ist es nach seinem Verständnis auch folgerichtig, nach drei erfolgreichen Wahlperioden einen Generationenwechsel einzuleiten.
Im Anschluss daran, berichtete Nemeth von der gemeinsamen Regierungsarbeit mit den Grünen. Nach langen und zum Teil auch sehr zähen Verhandlungen, hat sich die Landesregierung auf einen Doppelhaushalt mit einem Volumen von knapp 103 Milliarden Euro geeinigt. Laut neuster Prognose liegen die Steuermehreinnahmen für 2020 und 2021 noch einmal etwas höher als die Prognosen der letzten Schätzung. Dennoch sollte laut Nemeth jetzt nicht der Fehler begangen werden, sich auf den guten Zahlen auszuruhen und den Haushalt unnötig aufzublähen.
Der CDU/FWV-Fraktionsvorsitzende Norbert Mezger ermöglichte mit seinem Bericht einen Einblick in die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat. Dank der guten Wirtschaftslage bei Bund und Land, kann auch die Gemeinde mit höheren Steuereinnahmen planen. Durch die höheren Einnahmen hat sich die finanzielle Situation der Gemeinde stabilisiert und lässt auch etwas mehr Spielraum im Haushalt zu – dennoch gilt es auch hier trotz der positiven Zahlen mit dem Geld gut hauszuhalten! So die Kernbotschaft des Fraktionsvorsitzenden.
Anstelle von CDU-Kreisrätin Dr. Gabriele Moritz-Rahn, die am besagten Tag der Mitgliederversammlung mit einer Delegation des Kreistags unterwegs war, erläuterte Paul Nemeth, der ebenfalls im Kreistag sitzt, den anwesenden Mitgliedern weitere Details sowie den aktuellen Stand beim Ausbau der Schönbuchbahn und des geplanten Klinikneubaus auf dem Flugfeld Böblingen.
Adolf Fritsch gab in Vertretung für Corina Manche einen kurzer Einblick in die Kassenlage des Gemeindeverbands. Durch gutes Wirtschaften verzeichnete die Kasse ein leichtes Plus und gibt so die Möglichkeit, auch weiterhin in die politische Arbeit zu investieren.
Nachdem im vergangenen Jahr der Vorstand des CDU-Gemeindeverbands neu gewählt wurde, standen in diesem Jahr eigentlich keine Wahlen an. Da sich aber die stellvertretende Vorsitzende, Milena Sterns, aus persönlichen Gründen dazu entschieden hat, Ihr Amt abzugeben, wählten die anwesenden Mitglieder David Wagner einstimmig als Nachfolger. An dieser Stelle möchten wir Milena für Ihre Mitarbeit im Vorstand der CDU Schönaich danken.
Nun aber zum eigentlichen Höhepunkt des Abends. Es ist schon etwas ganz Besonderes, wenn ein kleiner CDU-Gemeindeverband gleich sechs Mitglieder für insgesamt „230-Jahre CDU-Mitgliedschaft“ ehren kann.
Manfred Knittel, Dr. Joachim Moritz und Günther Stoll wurde für jeweils 45-Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Gotthold Maier für 35-Jahre sowie Anita Wacker und Günter Stäbler für jeweils 30-Jahre Mitgliedschaft. Der CDU-Gemeindeverband Schönaich ist besonders stolz auf seine treuen Mitglieder. Die lange Verbundenheit zur Union ist keine Selbstverständlichkeit und gebührt unserer Anerkennung.
Für den CDU-Gemeindeverband Schönaich
Lucas Mezger
