Der Einsatz der Bodycams ist an bestimmte rechtliche Voraussetzungen gebunden. Sobald eine Konfliktsituation droht, kann der Polizeibeamte auf Aufnahme schalten, um so die Situation zu Beweiszwecken zu dokumentieren. Bislang dürfen die Schulterkameras allerdings nur außerhalb von geschlossenen Räumen eingeschaltet werden. "Wir würden es sehr begrüßen, wenn wir die Bodycams auch in Innenräumen nutzen könnten“, so Polizeihauptkommissar Stefan Kahlert von der Herrenberger Polizei. „Wenn wir beispielweise zu Familienstreitigkeiten gerufen werden und an der Tür klingeln, wissen wir oft nicht, was uns dahinter erwartet". Sabine Kurtz hat gute Nachrichten: vor Weihnachten habe man sich nach langen Verhandlungen mit dem grünen Koalitionspartner darauf geeinigt, dass die Schulterkameras künftig auch bei Streitigkeiten in Wohnungen oder Diskotheken eingesetzt werden dürfen. Das Polizeigesetz solle dieses Jahr entsprechend geändert werden. Angesprochen auf die neue Organisationsstruktur der Polizei mit dem Präsidium in Ludwigsburg sagte Revierleiter Klaus Feuersänger gegenüber der Landtagsabgeordneten: "Als Beamte respektieren wir die Entscheidungen der Politik selbstverständlich. Die Fahrten nach Ludwigsburg, manchmal drei bis vier Mal pro Woche, sind natürlich zeitaufwändig. Aber wenn wir Fahrgemeinschaften mit den Kollegen aus Böblingen und Sindelfingen bilden, können wir unterwegs schon das Eine oder Andere informell klären.“ Mit 65 Personalstellen sei der Standort Herrenberg zwar das kleinste Revier im Einzugsbereich des Ludwigsburger Polizeipräsidiums, aber mit den Polizeiposten in Gärtringen und Gäufelden zuständig für zwei Autobahnen und rund 80.000 Einwohner. Das Kriminalitätsaufkommen sei hier im Vergleich zu anderen Städten gering, erklärt Klaus Feuersänger, der zudem auf eine hohe Aufklärungsquote verweisen kann. Auf der nächtlichen Streifenfahrt erlebte Sabine Kurtz ein eher beschauliches Herrenberg. Neben verschiedenen Alkohol- und Fahrzeugkontrollen kam es zu keinen besonderen Vorkommnissen. „Bei dem nasskalten, nebligen Wetter jagt man ja keinen Hund vor die Tür", so Kahlert angesichts der leeren Straßen. Auch im Einsatz zeigten sich die Polizeibeamten freundlich und hilfsbereit. „Unsere Polizisten leben das Leitbild ‚Freund und Helfer‘“, ist die Landtagsvizepräsidentin überzeugt. Und: „Ich bewundere es sehr, dass sich viele neben ihrem anspruchsvollen Schichtdienst in ihrer Freizeit zusätzlich ehrenamtlich engagieren, sei es in den Gemeinderäten, im Sport oder in anderen Vereinen.“
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Sabine Kurtz auf Streifenfahrt in Herrenberg – Bodycams schützen Polizeibeamte
Seit vergangenem Juni sind alle 146 Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams ausgestattet. Die Kameras sollen in schwierigen Situationen deeskalierend wirken und damit die Gefahr von Aggressionen und Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte verringern. Bei ihrem Besuch auf dem Polizeirevier Herrenberg informierte sich die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz jetzt über die Erfahrungen mit der neuen Technik im Einsatz. „Seit Jahren häufen sich die Übergriffe auf unsere Polizistinnen und Polizisten. Wir dürfen das nicht einfach hinnehmen“ betont Sabine Kurtz. Die Ausstattung der Polizei mit Bodycams sei deshalb ein wichtiger Schritt gewesen. Auch Revierleiter Klaus Feuersänger lobte die derzeit sehr gute Ausrüstung der Polizei hinsichtlich Schutzkleidung, Fuhrparks und technischem Material.
Polizeihauptkommissar Stefan Kahlert, Sabine Kurtz MdL und Erster Polizeihauptkommissar Klaus Feuersänger, Leiter des Herrenberger Polizeireviers